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Langzeitarbeitslose: Details zum Konzept von Arbeitsministerin Nahles

(o-ton) Weil Langzeitarbeitslose kaum von der guten Arbeitsmarktlage profitieren, will das Arbeitsministerium sie mit vier Projekten stärker fördern. Geplant sind eine intensivere Betreuung und Gesundheitsförderung sowie Lohnkostenzuschüsse. Bei besonders Arbeitsmarktfernen können diese bis zu 100 Prozent betragen – allerdings nur, wenn gesundheitliche Probleme vorliegen oder die Betroffenen mit Kindern zusammenleben. Das geht aus dem Konzept zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit hervor, das Ministerin Nahles heute im Sozialausschuss vorgestellt hat.

Etwa eine Million Langzeitarbeitslose in Deutschland profitieren kaum von der guten Arbeitsmarktlage. Was in den letzten Monaten immer deutlicher wurde, hat das Arbeitsministerium (BMAS) nun dazu veranlasst, ein Konzept zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit vorzulegen. Ministerin Nahles hat ihre vier Projekte am heutigen Mittwoch im Ausschuss für Arbeit und Soziales vorgestellt. Hier die Details:

Intensivere Betreuung durch Aktivierungszentren

Langzeitarbeitslose sollen intensiver betreut werden. Die etwa 1.000 Mitarbeiter in den Jobcentern, die aktuell noch ältere Arbeitslose im Rahmen des Bundesprogramms „Perspektive 50plus“ beraten, sollen erhalten bleiben und ab 2015 für die Langzeitarbeitslosen zuständig sein. In Aktivierungszentren sollen diese Hilfe bei der Bewältigung von sozialen, psychischen und gesundheitlichen Problemen und der Qualifizierung erhalten. Mit einer Qualifizierungsoffensive der Bundesagentur für Arbeit werden die Mitarbeiter für die neuen Aktivierungszentren auf ihre neue Aufgabe vorbereitet.

ESF-Programm: Lohnkostenzuschüsse für Arbeit in der Privatwirtschaft

Langzeitarbeitslose ohne beziehungsweise ohne „verwertbaren“ Berufsabschluss sollen mit Lohnkostenzuschüssen in der Privatwirtschaft untergebracht werden (O-Ton berichtete). Begleitende Coachings sollen dafür sorgen, dass die Teilnehmer auch nach der Förderung im Betrieb verbleiben. Zwischen 2015 und 2019 will das Ministerium mit dem geplanten Bundesprogramm 33.000 Menschen fördern. Rund 900 Millionen Euro stehen hierfür bereit, zum größten Teil aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF).

„Sozialer Arbeitsmarkt“ für besonders Arbeitsmarktferne

Für besonders arbeitsmarktferne Langzeitarbeitslose plant das Ministerium ein Programm für öffentlich geförderte Beschäftigung. Die Teilnehmer sollen ebenfalls mit Lohnkostenzuschüssen, die bis zu 100 Prozent betragen können, auf sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen beschäftigt werden. Ob in der Privatwirtschaft und/oder bei sozialen Trägern, ist nicht klar.

Das Ministerium will den am Arbeitsmarkt besonders Benachteiligten dadurch soziale Teilhabe ermöglichen. Das allerdings nur dann, wenn gesundheitliche Einschränkungen vorliegen oder Kinder mit den Betroffenen in einem Haushalt leben. Möglich sei ein stufenweiser Einstieg ins Arbeitsleben mit anfänglich nur wenigen Arbeitsstunden. Das Projekt soll 2015 starten. Im ersten Jahr stehen 75 Millionen Euro zur Verfügung, in den Folgejahren jeweils 150 Millionen Euro für insgesamt 10.000 Teilnehmer. Eine Finanzierung über den Passiv-Aktiv-Transfer (PAT) ist offenbar nicht beabsichtigt.

Gesundheitsförderung

Als viertes Projekt ist der Ausbau der Gesundheitsberatung für Langzeitarbeitslose geplant. Sie sollen besseren Zugang zu Leistungen der Gesundheitsförderung, der Prävention und der beruflichen Rehabilitation erhalten. Maßnahmen, die sich bei der Integration von schwerbehinderten Menschen bewährt haben, sollen auch Langzeitarbeitslosen zur Verfügung gestellt werden.

Kritik an den Plänen der Ministerin gab es sowohl von den Oppositionsparteien als auch vom Koalitionspartner. Die Linke hält ein ESF-Programm für 33.000 Menschen bei über 500.000 ohne Berufsabschluss für einen Tropfen auf den heißen Stein. Eingliederungszuschüsse seien zudem wenig wirkungsvoll und hätten massive Mitnahmeeffekte. Die Grünen unterstrichen, dass die 1.000 Stellen in den Aktivierungszentren keine zusätzlichen seien, sondern an anderer Stelle eingespart würden. Die CDU-Fraktion betonte, man könne die Zahl der Langzeitarbeitslosen nur bei guter Konjunktur abbauen. Daher sei es nun an der Zeit, die Qualität und Effizienz der Vermittlung zu verbessern.

Zum Weiterlesen:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Chancen eröffnen – soziale Teilhabe sichern. Konzept zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit

Deutscher Bundestag, Initiative für Langzeitarbeitslose

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