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Hartz IV in Deutschland: Kürzungen bei den Jobcentern in 2018?

Im Jahr 2018 müssen die Jobcenter in Deutschland wohl mit knapperen Haushaltsmitteln rechnen. Die „Orientierungswerte“ für die Mittelzuteilung an die einzelnen Jobcenter deuten auf eine Kürzung der Bundesmittel um insgesamt rund 178 Millionen Euro hin. 

Berechnungen des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) zeigen, dass den Jobcentern im kommenden Jahr weniger Mittel für arbeitsmarktpolitische Förderungen zur Verfügung stehen werden. Die Berechnungen des BIAJ basieren auf den vom Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) am 18. Oktober 2017 veröffentlichten „Orientierungswerten“.

Für das Haushaltsjahr 2018 rechnet das BIAJ mit einer Kürzung der Bundesmittel zur Finanzierung der Jobcenter um rund 178 Millionen Euro beziehungsweise 2,1 Prozent. Voraussichtlich werden sich die Kürzungen aber ungleich auf die beiden Bausteine des Haushalts der Jobcenter auswirken: Denn die Kürzungen werden – nach aktuellem Stand – ausschließlich zulasten der Mittel für Eingliederungsleistungen, also die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, erreicht werden. Im Vergleich zum Haushaltssoll von 2017 prognostiziert das BIAJ einen Rückgang um 247 Millionen Euro beziehungsweise 6,2 Prozent.

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Auswertung des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe, Darstellung O-Ton Arbeitsmarkt.

Mehr Verwaltungsmittel, weniger Umschichtung?

Der Verwaltungshaushalt hingegen würde nach den Berechnungen des BIAJ um knapp 69 Millionen Euro beziehungsweise 1,5 Prozent aufgestockt. Somit würde sich die Zuteilung der Bundesmittel weiter zugunsten des Verwaltungshaushals verschieben. Es ist denkbar, dass eine Stärkung des Verwaltungshaushalts auch den Etat für Eingliederungsmittel stärkt.

Denn bei einer soliden Finanzierung der Verwaltung aus Bundesmitteln wären die Jobcenter nicht länger dazu gezwungen, Gelder aus dem Eingliederungstitel in die Verwaltung „umzuschichten“ – jedenfalls theoretisch. Immerhin hatte in 2016 die Aufstockung des Verwaltungshaushalts um 300 Millionen Euro die Umschichtung nur minimal gebremst (O-Ton berichtete). Die Umschichtung von Eingliederungs- in Verwaltungsmittel lag in 2016 trotzdem noch bei gut 766 Millionen Euro.

 

 

Zum Weiterlesen:

Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe, Jobcenter 2018: Mittelkürzungen – eine GroKo-Vorlage für die „Jamaika“-Koalition, 21.10.2017.

O-Ton Arbeitsmarkt, 766 Millionen Euro Umschichtung: Jobcenter stopfen Löcher im Verwaltungshaushalt mit Fördergeldern, 12.07.2017.

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