Im Jahr 2013 erhielten 9,4 Prozent der in Deutschland lebenden Menschen (zwischen 15 Jahren und der Regelaltersgrenze für den Leistungsbezug) Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Damit war fast jeder Zehnte in Deutschland abhängig von Hartz-IV-Leistungen.
(o-ton) Die Zahl der Langzeitarbeitslosen nimmt zu. 2013 gab es 1,05 Millionen Menschen, die seit mehr als einem Jahr arbeitslos waren, zwei Prozent mehr als noch im Vorjahr. Ein Drittel von Ihnen war bereits seit mehr als drei Jahren arbeitslos – Tendenz steigend. Hintergrund sind strukturelle Probleme am Arbeitsmarkt: Langzeitarbeitslose und offene Stellen passen kaum zusammen, urteilt die Bundesagentur für Arbeit.
(o-ton) Wer theoretisch für eine arbeitsmarktpolitische Förderung infrage kommt, wird noch lange nicht tatsächlich gefördert. Das gilt umso mehr, seit die Regierung die entsprechenden Gelder kontinuierlich reduziert. So erhielt im Jahr 2013 nicht einmal jeder zehnte Langzeitarbeitslose eine Förderung. 2010 war es noch jeder Siebte. Das geht aus einer Bundestagsanfrage der Grünen hervor.
Nur eine kleine Auswahl der potentiellen Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wird auch tatsächlich gefördert. Das zeigen die Aktivierungsquoten der Bundesagentur für Arbeit (BA). Sie geben Auskunft über das Verhältnis zwischen den grundsätzlich förderbaren Personen und den tatsächlich Geförderten und zeigen: Nicht einmal jeder Zehnte der insgesamt 1,05 Millionen Langzeitarbeitslosen nahm 2013 an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme teil. Das hat eine Anfrage der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, ergeben.
Zudem ist der Anteil der Geförderten in den letzten Jahren deutlich gesunken. 2010 nahm mit rund 15 Prozent noch etwa jeder siebte Langzeitarbeitslose an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme teil. Immer weniger potentielle Teilnehmer erhalten also tatsächlich eine Förderung.
Arbeitsmarktpolitische Förderung: Massive Unterschiede zwischen Arbeitslosen und Langzeitarbeitslosen
Bei allen Arbeitslosen erreicht die Aktivierungsquote deutlich höhere, wenn auch in den letzten Jahren ebenfalls rückläufige, Werte als bei den Langzeitarbeitslosen. 2010 wurde mit rund 27 Prozent noch mehr als jeder vierte Arbeitslose mit einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme gefördert. 2013 waren es nur noch 17,5 Prozent der 2,95 Millionen Arbeitslosen – weniger als jeder Fünfte.
Hintergrund der rückläufigen Förderquoten sind die Sparmaßnahmen bei der Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre. Zwischen 2010 und 2013 hat die Bundesregierung das Budget für die so genannten Leistungen zur Eingliederung in Arbeit von 6,6 auf 3,9 Milliarden Euro zurückgefahren. Das sind unverhältnismäßig große Einschnitte im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik.
(o-ton) Mit der Instrumentenreform hat die Bundesregierung die Maßnahmen der öffentlich geförderten Beschäftigung massiv reduziert. Seit 2010 wurde die Teilnehmerzahl mehr als halbiert. Besonders groß sind die Einschnitte bei den Arbeitsgelegenheiten beziehungsweise „Ein-Euro-Jobs“. Das geht aus Daten der Bundesagentur für Arbeit hervor.
(o-ton) Fast drei Millionen Arbeitslose zählte die offizielle Statistik im April 2014. Doch mit über 7 Millionen waren deutlich mehr als doppelt so viele Menschen in Deutschland abhängig von Arbeitslosengeld oder Hartz IV-Leistungen – darunter etwa 1,7 Millionen Kinder. Denn nur einen Teil derer, die ihren Lebensunterhalt mit staatlicher Unterstützung bestreiten müssen, zählt die Bundesagentur für Arbeit auch tatsächlich zu den Arbeitslosen.
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