28. Juni 2012
(o-ton) Seit Jahresbeginn 2012 sind Neubewilligungen des Gründungszuschusses im Vorjahresvergleich um ganze 81 Prozent zurückgegangen. Nur noch 12.000 Arbeitslosen wurde die finanzielle Unterstützung bei der Existenzgründung gewährt.
Die Auswirkungen der Sparmaßnahmen bei den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten werden immer deutlicher. Ganz besonders trifft das auf den Gründungszuschuss zu. Trotz wissenschaftlich bescheinigten Erfolgs durch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) fährt die Bundesregierung die Förderung zurück. Seit der Instrumentenreform ist der Gründungszuschuss nur noch Ermessensleistung. Das bedeutet, Arbeitslose haben keinen Rechtsanspruch mehr auf die Förderung, sondern sind abhängig vom Ja oder Nein der Vermittler.
Dass diese sich offensichtlich immer häufiger für ein „Nein“ entscheiden, verdeutlichen Daten aus dem aktuellen Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit. Seit Jahresbeginn wurde das Förderinstrument nur noch bei 12.000 Existenzgründungen bewilligt. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum entspricht das einem Rückgang um 81 Prozent.
Der Gründungszuschuss ist eine der teuersten arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. Das Ministerium erwartet hier Einsparungen von eins bis 1,3 Milliarden Euro pro Jahr.
Zum Weiterlesen:
Bundesagentur für Arbeit, Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland, Juni 2012
