11. Juli 2019
Noch in diesem Jahr sollen bis zu 250
Langzeitarbeitslose in Berlin eine Förderung im Pilotprojekt „Solidarisches
Grundeinkommen“ erhalten. Die gemeinnützigen und sozialversicherungspflichtigen
Stellen werden für einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren geschaffen und
sollen den Übergang in den ersten Arbeitsmarkt erleichtern.
Nach dem Ringen um die Finanzierung hat der Berliner Senat am 2. Juli 2019 das Pilotprojekt „Solidarisches Grundeinkommen“ (SGE) beschlossen. Ab der Monatsmitte startet laut einer Pressemitteilung des Senats die Interessenbekundung für Arbeitgeber. Mit ersten Teilnahmen ist somit erst gegen Ende des Monats zu rechnen. Für das laufende Jahr plant der Senat dennoch den Eintritt von 250 Personen in das Projekt. Insgesamt sollen im Jahr 2020 bis zu 1.000 Teilnahmen erreicht werden.
Das SGE richtet sich an Langzeitarbeitslose im Hartz-IV-System, die seit weniger als drei Jahren die Sozialleistung beziehen. Diese sollen einen sozialversicherungspflichtigen, gemeinnützigen Arbeitsplatz erhalten. Die Beschäftigungsverhältnisse werden für zunächst fünf Jahre gefördert. Während dieser Laufzeit sollen die Beschäftigten gecoacht und weitergebildet werden, sodass sie im Optimalfall eine ungeförderte Arbeitsstelle am 1. Arbeitsmarkt finden. Gelingt das nicht, erhalten sie eine unbefristete Anstellung durch das Land Berlin.
Abgrenzung zur „Teilhabe am Arbeitsmarkt“
Anders als das zu Jahresbeginn gestartete neue Regelinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ setzt das Pilotprojekt direkt zu Beginn der Langzeitarbeitslosigkeit und bei kurzem Leistungsbezug an. Teilnehmende im SGE müssen „erst“ seit einem Jahr arbeitslos sein, während die Grenze in der Teilhabe am Arbeitsmarkt im Regelfall bei sechs Jahren ohne nennenswerte Beschäftigung gezogen wurde.
Kritiker von öffentlich geförderter Beschäftigung warnen davor, dass bei zu geringen Zugangshürden Personen einen geförderten Arbeitsplatz erhalten, die auch aus eigener Kraft eine geeignete Arbeitsstelle finden könnten. Die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, hebt in der Pressemeldung des Senats hingegen positiv hervor, dass das Instrument frühzeitig ansetzt und damit Beschäftigungsperspektiven eröffnet. Der Grundgedanke dabei ist, dass auf diesem Weg der Verhärtung von Langzeitarbeitslosigkeit und Langzeitbezug vorgebeugt werden soll.
von Lena Becher
Zum Weiterlesen:
