zurück

Rückgang der Arbeitsmarktpolitik in allen Förderbereichen

(o-ton) Im Juli 2012 sank die Zahl der Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen auf rund 901.000 Personen, das sind 19,5 Prozent weniger als 2011. Die Einsparungen sind umfassend und in allen Förderbereichen spürbar. Dass das nicht lediglich eine logische Konsequenz der gesunkenen Arbeitslosenzahlen ist, zeigt die Aktivierungsquote. Der Anteil der Geförderten an allen infrage kommenden Personen hat gegenüber dem Vorjahr um 3,6 Prozentpunkte abgenommen. Das geht aus dem aktuellen Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit hervor.

Die Bundesregierung verfolgt einen rigiden Sparkurs bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. Der aktuelle Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit (BA) gibt eindrucksvolle Einblicke in das Ausmaß dieser Einsparungen.

Die Zahl der Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen sank im Juli 2012 insgesamt auf rund 901.000 Personen. Das entspricht einem Minus von 63.000 Personen (7 Prozent) gegenüber dem Vormonat und minus 218.000 Personen (19,5 Prozent) gegenüber Juli 2011. In allen Förderbereichen hat die Zahl der Teilnehmer gegenüber dem Vorjahresmonat abgenommen. Mit Ausnahme der besonderen Maßnahmen zur Teilhabe behinderter Menschen liegen die Rückgänge zwischen zehn und rund 40 Prozent.

Quelle: Bundesagentur für Arbeit (Juli 2012), Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland, S. 83, Darstellung O-Ton Arbeitsmarkt

Weniger potentielle Teilnehmer erhielten eine Förderung

Auch die Aktivierungsquote ist gesunken. Sie beziffert den Anteil der Teilnehmer an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme gemessen an allen für eine Förderung in Frage kommenden Personen. Die Rückgänge der Teilnehmerzahlen sind deshalb nicht lediglich eine logische Konsequenz aus der abnehmenden Arbeitslosigkeit und dem entsprechend geringeren Förderbedarf. Tatsächlich wurden auch weniger potentielle Förderkandidaten tatsächlich gefördert.
Im Juli 2012 lag die Aktivierungsquote bei 18,8 Prozent, 3,6 Prozentpunkte unter dem Vorjahreswert.
Bei den kurzzeitig Arbeitslosen im SGB III-System betrug die Quote 21,0 Prozent, 8,1 Prozentpunkte weniger als im Vorjahr. Bei den Langzeitarbeitslosen im SGB II-System waren es 17,8 Prozent, 1,5 Prozentpunkte weniger als im Juli 2011.

Gründungszuschuss am stärksten betroffen

Mit einem Rückgang von rund 40 Prozent sind die Maßnahmen zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit am stärksten betroffen. Sie umfassen im Wesentlichen staatliche Zuschüsse zum Gehalt und bei Existenzgründung. Darunter ist mit dem Gründungszuschuss zur Förderung der Selbstständigkeit eines der erfolgreichsten Instrumente der Arbeitsmarktpolitik. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Zahl der Teilnehmer im Juli 2012 um 52 Prozent auf etwa 59.000 Personen. Betrachtet man nur die Neubewilligungen, liegt der Rückgang sogar bei rund 82 Prozent.

Einbruch auch in den Schwerpunktbereichen

Auch bei der beruflichen Weiterbildung sowie der Berufswahl und Berufsausbildung ist die Förderung eingebrochen. Mit den Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung sollen Arbeitslose ihre Qualifikation an die Anforderungen des Arbeitsmarktes anpassen. Die Maßnahmen zur Vorbereitung und Unterstützung einer Berufsausbildung richten sich gezielt an junge Menschen mit Schwierigkeiten, in Ausbildung oder Arbeit zu kommen.
Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Teilnehmerzahl in der beruflichen Weiterbildung im Juli 2012 um rund 16 Prozent auf etwa 134.000 Teilnehmer. An Maßnahmen der Berufswahl und Berufsausbildung nahmen noch etwa 197.000 Personen teil, 15 Prozent weniger als im Vorjahr. Im Rahmen der Instrumentenreform wurden diese Bereiche aufgrund des Fachkräftebedarfs noch ausdrücklich als Schwerpunkte definiert.

Minus 22 Prozent bei den Ein-Euro-Jobs

An Beschäftigung schaffenden Maßnahmen nahmen im Juli 2012 noch rund 173.000 Personen teil. Das entspricht einem Minus von rund elf Prozent gegenüber dem Juli des Vorjahres. Hierzu gehören auch die Ein-Euro-Jobs. Hier gab es im Juli 2012 noch rund 143.000 Teilnehmer, etwa 22 Prozent (circa 40.000 Personen) weniger als im Vorjahr. Teilweise aufgefangen wurde dieser Rückgang durch das neue Programm Bürgerarbeit. Im Juli 2012 befanden sich etwa 29.000 Personen in der Beschäftigungsphase.

Zum Weiterlesen:

Bundesagentur für Arbeit, Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland, Juli 2012

Eingliederungschancen erhöhen, Bundeskabinett beschließt Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (online nicht mehr verfügbar)