Kürzungen bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen offenbaren wahres Ausmaß der Langzeitarbeitslosigkeit

(o-ton) Immer weniger Langzeitarbeitslose nehmen an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik teil. Das schlägt sich inzwischen deutlich in der Statistik nieder. Die Dauer der Arbeitslosigkeit steigt seit Reduktion der Maßnahmen kontinuierlich. Der Hintergrund: Nach jeder Maßnahmenteilnahme beginnt die Arbeitslosigkeit für die Statistik wieder von Neuem. Weil das nun immer seltener der Fall ist, wird das wahre Ausmaß der Langzeitarbeitslosigkeit sichtbar.

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Hohe Erfolgsquoten bei Klagen und Widersprüchen gegen Sanktionen

(o-ton) Klagen oder Widersprüche von sanktionierten Hartz IV-Beziehern haben hohe Erfolgsaussichten. Wie aus einer Bundestagsanfrage der Linken hervorgeht, wurde 2011 54 Prozent aller Klagen und knapp 40 Prozent aller Widersprüche gegen Sanktionen stattgegeben. Im Vergleich zu anderen Klagetatbeständen halten diese einer Überprüfung seltener stand.

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Sinkende Ausgaben für Arbeitslosigkeit betreffen Sozialleistungen kaum

(o-ton) Die gute wirtschaftliche Lage in Kombination mit den Arbeitsmarktreformen der letzten Jahre haben die staatlichen Kosten für Arbeitslosigkeit deutlich sinken lassen, so das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). An den Finanzmitteln, die der Staat für die Sozialleistungen des Hartz IV-Systems aufbringt, geht diese Entwicklung aber weitestgehend vorbei. Ihr Anteil an den Gesamtkosten hat zwischen 2005 und 2011 sogar um sechs Prozent zugenommen, Tendenz steigend.

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Einsparungen bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen sind unverhältnismäßig hoch

(o-ton) Die massiven Sparmaßnahmen der Regierung bei den Finanzmitteln für arbeitsmarktpolitische Instrumente stehen in keinem Verhältnis zum tatsächlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit. 2011 nahm die Arbeitslosenzahl im Bereich der Hartz IV-Grundsicherung gegenüber dem Vorjahr um vier Prozent ab. Die Eingliederungsmittel wurden dagegen zeitgleich um 31 Prozent deutlich stärker zusammengestrichen.

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Immer mehr Menschen arbeiten immer weniger

(o-ton) Die Zahl der Erwerbstätigen steigt. Im Jahresdurchschnitt 2011 arbeiteten knapp 41 Millionen Menschen in Deutschland. Offenbar arbeiten diese Menschen aber immer häufiger in Jobs mit einer geringeren wöchentlichen Arbeitszeit, zum Beispiel in Teilzeit. Die vorhandene Arbeit scheint sich also lediglich auf mehr Köpfe zu verteilen. Erst seit 2009 steigen die jährlichen Pro-Kopf-Arbeitsstunden wieder moderat an. Vom Vorkrisenniveau sind sie noch deutlich entfernt.

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